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2012|2018

"Unsere Weissagungen sind niemals dazu da, dass sie eintreten –
sondern sie sind ein Wegweiser zur Veränderung. Jede Weissagung,
die eingetreten ist, ist eine Weissagung, die fehlschlug..."
Die Mayas

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Hopi-Prophezeiung von White Feather
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UNCLASSIFIED
Deklassierung auf Anordnung des Präsidenten – 2. Februar 2018
18. Januar 2018
An: HPSCI Mehrheitsmitglieder
Von: HPSCI Mehrheitspersonal
Betrifft: Missbrauch des Foreign Intelligence Surveillance Act im Justizministerium und im Federal Bureau of Investigation

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Ziel
Dieses Memorandum stellt den Mitgliedern ein Update über wichtige Fakten im Zusammenhang mit den laufenden Ermittlungen des Komitees in Bezug auf das Justizministerium (DOJ) und das Federal Bureau of Investigation (FBI) und deren Anwendung des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) während des Präsidentschaftswahlzyklus 2016 zur Verfügung.
Unsere Entdeckungen, die weiter unten detailliert werden, 1) werfen Bedenken hinsichtlich der Legitimität und Legalität bestimmter DOJ- und FBI-Interaktionen [DOJ = United States Department of Justice = Justizministerium] mit dem Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) auf, und 2) stellen beunruhigende Pannen bei Rechtsprozessen dar, die eingerichtet wurden, um das amerikanische Volk vor Missbrauch im Zusammenhang mit dem FISA-Prozess zu schützen.

Update zur Untersuchung
Am 21. Oktober 2016 suchten und erhielten DOJ und FBI eine FISA-Genehmigung aufgrund eines Tatverdachtes (nicht unter Titel VII), der die elektronische Überwachung von Carter Page von der FISC autorisierte. Page ist ein US-Bürger, der als ehrenamtlicher Berater der Trump Präsidentschaftskampagne diente. In Übereinstimmung mit den Anforderungen des FISA musste der Antrag zunächst vom Direktor oder stellvertretenden Direktor des FBI zertifiziert werden. Es bedurfte dann der Zustimmung des Generalstaatsanwalts, des stellvertretenden Generalstaatsanwalts (DAG) oder des vom Senat bestätigten stellvertretenden Generalstaatsanwalts für die Abteilung Nationale Sicherheit.

Das FBI und das DOJ erhielten einen ersten FISA-Warrant, eine Genehmigung,  Carter Page abzuhören, und drei FISA-Erneuerungen von der FISC. Wie gesetzlich vorgeschrieben (50 U.S.C. Gemäß § 1805(d)(1)) muss eine FISA-Verfügung über einen amerikanischen Staatsbürger alle 90 Tage von der FISC erneuert werden, und jede Erneuerung erfordert eine separate Feststellung der wahrscheinlichen Ursache. Der damalige Direktor James Comey unterzeichnete drei FISA-Anwendungen in dieser Angelegenheit im Namen des FBI, und der stellvertretende Direktor Andrew McCabe unterzeichnete eine. Dann unterschrieben DAG Sally Yates, die damalige DAG Dana Boente und DAG Rod Rosenstein jeweils einen oder mehrere FISA-Anträge im Namen des DOJ [Justizministerium].

Aufgrund des sensiblen Charakters der Aktivitäten im Bereich der Auslandsnachrichtendienste werden FISA-Einreichungen (einschließlich Verlängerungen) vor der FISC klassifiziert. Als solches hängt das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Integrität des FISA-Prozesses von der Fähigkeit des Gerichts ab, die Regierung auf höchstem Niveau zu unterstützen, insbesondere in Bezug auf die Überwachung amerikanischer Bürger. Jedoch ist die Strenge der FISC beim Schutz der Rechte der Amerikaner, die durch 90-Tage-Verlängerungen von Überwachungsaufträgen untermauert wird, notwendigerweise abhängig von der Bereitstellung aller materiellen und relevanten Fakten durch die Regierung vor Gericht. Dies sollte Informationen enthalten, die für das Ziel der FISA-Anwendung, die der Regierung bekannt ist, potenziell günstig sind.

 

Nunes-Memo-3 Quelle: White House

Nunes-Memo-3 Quelle: White House

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