expand

2012|2018

"Unsere Weissagungen sind niemals dazu da, dass sie eintreten –
sondern sie sind ein Wegweiser zur Veränderung. Jede Weissagung,
die eingetreten ist, ist eine Weissagung, die fehlschlug..."
Die Mayas

Aktuell
46 mal Weltuntergang – Prophezeiungen von 500 AD bis 2012 AD
Alle Daten sind Anno Domini. Es handelt sich hierbei...
Maya-Priester Carlos Barrios über den 21.12.2012
Here you will find the original speech text in...
Video zur Hopi-Prophezeiung mit deutscher Übersetzung
Das erste der folgenden drei Videos haben wir übersetzt....
Hopi-Prophezeiung von White Feather
Watch here the English version. Die folgende, sehr bekannte...

Wer das zweiseitige folgende Anschreiben an David Nunes überspringen möchte, kann das tun und gleich zu  Seite drei  gehen. Das ist die erste Seite des Memos. Wir haben den Brief in jedem Fall mit übersetzt, da er ebenfalls interessante Infos enthält. Weitere Erklärungen –  wer – was -wo – warum? – finden sich als orange gekennzeichneter Link. Es öffnet sich ein neues Fenster für diese weiterführenden Erklärungen.

 

Sehr geehrter Herr Vorsitzender:

Am 29. Januar 2018 beschloss der Ständige Ausschuss für Nachrichtendienste des Hauses (im Folgenden „der Ausschuss“), ein Memorandum mit Verschlusssachen, die dem Ausschuss im Zusammenhang mit seiner Aufsichtstätigkeit zur Verfügung gestellt wurden (das „Memorandum“, das diesem Schreiben beigefügt ist), öffentlich bekannt zu geben. Wie in Artikel 11(g) von Artikel X der Geschäftsordnung des Repräsentantenhauses vorgesehen, hat der Ausschuss dieses Memorandum dem Präsidenten auf der Grundlage seiner Auffassung übermittelt, dass die Freigabe des Memorandums dem öffentlichen Interesse dient.

Die Verfassung verleiht dem Präsidenten die Befugnis, Geheimnisse der nationalen Sicherheit vor der Offenlegung zu schützen. Wie der Oberste Gerichtshof erkannt hat, ist es die Verantwortung des Präsidenten, den Zugang zu Informationen zu klassifizieren, zu deklassieren und zu kontrollieren, die unsere Geheimdienstquellen und -methoden und die nationale Verteidigung betreffen. Siehe z.B. Dep’t of Navy v. Egan, 484 U.S. 518, 527 (1988). Um eine angemessene Kongressaufsicht zu erleichtern, kann die Exekutive den zuständigen Komitees des Kongresses geheime Informationen anvertrauen, wie sie es im Zusammenhang mit den Aufsichtsaktivitäten des Komitees hier getan hat. Die Exekutive geht davon aus, dass das Komitee solche Verschlusssachen verantwortungsbewusst und im Einklang mit den Gesetzen der Vereinigten Staaten schützen wird.

Der Ausschuss hat nun entschieden, dass die Freigabe des Memorandums angemessen ist. Die Exekutive, quer durch die Verwaltungen beider Parteien, hat sich bemüht, Anfragen des Kongresses zur Deklassifizierung bestimmter Materialien im öffentlichen Interesse entgegenzukommen.1 Allerdings ist die öffentliche Freigabe von Verschlusssachen durch einseitige Maßnahmen der Legislativabteilung äußerst selten und wirft erhebliche Bedenken hinsichtlich der Gewaltenteilung auf. Dementsprechend wird der Antrag des Ausschusses, das Memorandum freizugeben, als Antrag auf Deklassierung gemäß der Autorität des Präsidenten ausgelegt.

Der Präsident versteht, dass der Schutz unserer nationalen Sicherheit seine höchste Verpflichtung darstellt. Dementsprechend hat er Rechtsanwälte und Mitarbeiter der nationalen Sicherheit angewiesen,

Nunes-Memo-1 Quelle: White House

Nunes-Memo-1 Quelle: White House

Seite 2
Seite 3
Seite 4
Seite 5
Seite 6

♦ End

Comments are closed.